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Titelschutzanzeige - Infos und Rechtsberatung

Titelschutzanzeige - Infos und Rechtsberatung
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 29.07.2013
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Es hat sich die Gewohnheit herausgebildet, die Priorität durch Titelschutzanzeigen vorzuverlegen. Derartige Anzeigen werden als prioritätsbegründend anerkannt, wenn sich mit ihnen ein konkretes verlegerisches Vorhaben verbindet und das Werk in angemessener Zeit tatsächlich erscheint.

Werktitel sind in § 5 Markengesetz geregelt. § 5 Markengesetz lautet:

(1) Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt.
(2) Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden. Der besonderen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs stehen solche Geschäftsabzeichen und sonstige zur Unterscheidung des Geschäftsbetriebs von anderen Geschäftsbetrieben bestimmte Zeichen gleich, die innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Kennzeichen des Geschäftsbetriebs gelten.
(3) Werktitel sind die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken. Gemäß § 5 Abs. 1 MarkenG gehören zu den geschäftlichen Bezeichnungen sowohl die Unternehmenskennzeichen als auch die Werktitel.?

Der Schutz des Werktitels ergibt sich aus verschiedenen Ansätzen:

Zum einen kann der Titel als Titel selbst geschützt werden. Gleichzeitig ist es möglich - auch gemäß Markengesetz, den Werktitel als eine Ware einzustufen und ihn damit als Marke eintragen zu lassen. Beides kann nebeneinander laufen. Jedoch beinhaltet jedes unterschiedliche Schutzkapazitäten.

Die Anwälte der DAH recherchieren für Sie bereits eingetragenen Titel und helfen Ihnen bei der Erlangung von Schutz vor Nachahmung für Ihren Titel.

Rechtsbeiträge über Patent-, Urheber-, Markenrecht:

Aufbewahrungspflichten des Vermieters Anzeigepflicht von Schenkungen beim Finanzamt Auslandsvollstreckung in Europa aus Titeln anderer EU-Staaten Auslandsvollstreckung - Verbürgung der Gegenseitigkeit Geschäftsbezeichnung - Infos und Rechtsberatung Namensgleichheit - Infos und Rechtsberatung Titelschutz - Infos und Rechtsberatung Unternehmenskennzeichen - Infos und Rechtsberatung
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