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Produktname - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 29.07.2013
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Das Markengesetz ist die wichtigste Regelung des Kennzeichenschutzes für Marken und ähnliche Kennzeichen. Es regelt den Schutz von Kennzeichnungen (für Waren und Dienstleistungen), die, weil sie keine Personen, daher keine Namen im technischen Sinne sind.
Wenn die Herkunft von Waren/Dienstleistungen beschrieben wird, ist § 12 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) nicht anwendbar.

Gemäß § 3 MarkenG (Markengesetz) können grds. sämtliche Zeichen am Produkt Markenschutz erlangen, d.h. Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Formen, ferner Formen der Ware oder ihrer Verpackung, sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen.

Der Markenschutz für eine Produktbezeichnung fehlt bei sog. fehlender Unterscheidungskraft, § 8 Abs. 2 Nr 1 MarkenG, und bei freihaltebedürftigen Angaben, § 8 Abs. 2 Nr 2 MarkenG.

Von erheblicher Bedeutung für Produktschutz sind §§ 14, 15 MarkenG, denn diese geben dem Verletzten einen Unterlassungs- bzw. Schadensersatzanspruch, z.B. dann wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfassten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, dass das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird.

Die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline beraten Sie schnell zu den Möglichkeiten eines Schutzes Ihrer Bezeichnung.

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