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Patentschrift - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 31.10.2013
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Wenn Sie ein Patent anmelden möchten, müssen Sie sich regelmäßig mit der Terminologie der Patentanmeldung auseinandersetzen. Unter anderem müssen Sie dabei auch zwischen den Begriffen Patentschrift und Offenlegungsschrift unterscheiden.

Die Patentschrift bezeichnet ein erteiltes Patent und ist von der Offenlegungsschrift zu unterscheiden, welche die Veröffentlichung einer Patentanmeldung beinhaltet.

In der Patentschrift werden üblicherweise die folgenden Details erläutert:
Beschreibung des technischen Gebietes der Erfindung
Darstellung des bisherigen Standes der Technik
Darstellung des technischen Problems
Darstellung der Problemlösung
Erläuterung der Erfindung anhand mindestens eines Ausführungsbeispiels
Darstellung der durch die Erfindung erzielten Vorteile
Darstellung der Patentansprüche
Zusammenfassung
Abbildungen (falls vorhanden)
Benennung des Erfinders (Anmelders)
Im Falle einer Priorität, eine Kopie der Erstanmeldung

Wenn Ihnen eine Patentschrift vorliegt und Sie Fragen zu deren Inhalt und Funktion haben, stehen Ihnen die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline zur Verfügung. Sie können dabei dem beratenden Anwalt über die Faxfunktion auch Unterlagen zusenden, die Sie dann direkt mit dem Anwalt am Telefon besprechen können.

Rechtsbeiträge über Patent-, Urheber-, Markenrecht:

Anmeldepflicht - Infos und Rechtsberatung Anmeldung - Infos und Rechtsberatung Arbeitnehmererfindung - Infos und Rechtsberatung Patentanmeldung - Infos und Rechtsberatung Patentgesetz - Infos und Rechtsberatung Patentrecherche - Infos und Rechtsberatung Patentschutz - Infos und Rechtsberatung Patentvergütung - Infos und Rechtsberatung
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