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Patentieren - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 04.02.2016
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Patentieren bedeutet eine Erfindung durch ein Patent zu schützen. Patentiert werden kann ein Schutzrecht auf eine technisch geprägte Erfindung.

Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu erlauben oder zu untersagen. Der Patenteigner hat damit die Kontrolle, eine ungenehmigte Nachahmung und Nutzung seiner geschützten Erfindung für einen bestimmten Zeitraum zu verhindern. Das Schutzrecht wird in Deutschland gemäß § 16 Patentgesetz (PatG) für maximal 20 Jahre gewährt.

Die Patentierbarkeit einer Erfindung wird in Deutschland vom Deutschen Patent- und Markenamt geprüft und setzt drei Bedingungen voraus:

  1. Die Erfindung muß neu sein, d.h. sie darf nicht zum Stand der Technik gehören. 2.Sie muss auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen, und
  2. sie muß gewerblich anwendbar sein (§ 5 PatG)

Ausgeschlossen von einer Patenterteilung sind u.a. bloße Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden

Im Antrag muß die Erfindung so deutlich und vollständig dargelegt werden, dass ein Fachmann die Erfindung ausführen kann. Die
Beschreibung bildet die Grundlage für die Patentansprüche.

Haben Sie Fragen zur Patentierbarkeit Ihrer Erfindung? Dann helfen Ihnen unsere Kooperationsanwälte gerne weiter.

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