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Nizzaer Klassifikation - Infos und Rechtsberatung

Nizzaer Klassifikation - Infos und Rechtsberatung
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 19.04.2013

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Als Marke können gemäß § 3 Markengesetz alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Im Rahmen einer Markeneintragung wird der Schutz für bestimmte Klassen von Waren oder/und Dienstleistungen beantragt. Dabei muss der Antragsteller genau beurteilen können, in welche Klassen die Marke eingetragen werden soll bzw. darf und in welche nicht. Meldet er die Marke in einer Klasse an, in der bereits eine konkurrierende identische oder ähnliche Marke eingetragen ist, kann dies zu einem Widerspruchsverfahren und Rechtsstreit führen. Vor der Anmeldung sollte man daher in einer Markenrecherche die Kollisionsrisiken klären lassen.
Eine Markenanmeldung muss ein Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen enthalten.
Dabei muss der Antragsteller beachten, dass die Begriffe in relativ standardisierter Form angeben werden müssen, welche in einer Klassifikation systematisch gruppiert sind.

Die "Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken" (Markenklassifikation) oder kurz "Nizza-Klassifikation" wurde 1957 als internationales Abkommen geschlossenen. Sie enthält in insgesamt 45 Klassen (34 für Waren und 11 für Dienstleistungen) standardisierte und zulässige Begriffe, die der Antragsteller für das Klassenverzeichnis der Anmeldung benötigt.
In der Nizzaer Klassifikation sind die Warenklassen grob in Produkt- und Materialgruppen eingeteilt, die Dienstleistungsklassen nach Sparten und Branchen.

Die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline können den Antragsteller bereits in der telefonischen Rechtsberatung bei der Nutzung der Nizzaer Klassifikation unterstützen.

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