Navigationspunkt Hauptthema Unterthema Artikeltitel
Soforthilfe vom Anwalt

Namensschutz - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 20.07.2012
Rechtsberatung per Telefon
zum Thema Namensschutz
schnellgünstig
rechtssicher
Anwalt für Patent-, Urheber-, Markenrecht anrufen:
0900-1 875 007 264*
* 1,99 €/Min inkl. 19% MwSt. aus dem Festnetz der Deutschen Telekom (ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen)
Anwalt für Patent-, Urheber-, Markenrecht anrufen:
0900-1 875 007 264*
Rechtsberatung per Telefon
schnell
rechtssicher
günstig

Namensschutzrechte sind ein wertvoller Bestandteil eines Unternehmens, an dem Kunden die Leistungsfähigkeit des Unternehmens und die Qualität seiner Produkte festmachen.

Der Namensschutz entsteht bei der Firma durch Eintragung im Handelsregister, beim natürlichen Namen durch die Benutzung des Namens. Dabei ist bei jeder Verwendung von Firmennamen oder Markennamen darauf zu achten, dass eine Verletzungen der Schutzrechte Dritter vermieden wird. Hierzu sind gute Kenntnisse der Rechtslage unverzichtbar.

Aber auch im Bereich des Internets hat der Namensschutz eine große Bedeutung. Wann ist die Registrierung eines Domain-Namens rechtlich unbedenklich? Kann die Verwendung des eigenen Namens als Domainnamen von Dritten untersagt werden? Gilt auch hier das Prinzip "first come - first serve" oder müssen Rechte Dritter berücksichtigt werden?

Die Rechtsprechung bejaht zB. in der Regel einen Namensschutz für die jeweils dahinter stehenden Institutionen beziehungsweise Amtsinhaber. So hat beispielsweise das LG Hannover entschieden, dass die Verwendung der Domain "Verteidigungsministerium.de" durch einen Privaten das Bundesministerium der Verteidigung behindert in der Erfüllung seiner im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben.

Anders kann dies im Einzelfall sein, wenn die Domain nur Bestandteile von öffentlichen Bezeichnungen enthält, an denen der Domaininhaber etwa ein eigenes Namensrecht gelten machen kann.

Ohne ausreichende rechtliche Prüfung riskiert der Domaininhaber nicht nur den Verlust der Domains, sondern trägt auch ein erhebliches Prozess- und Kostenrisiko.

Die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline können oft schon in der telefonischen Beratung rechtliche Probleme aufzeigen und Handlungsalternativen benennen.

Rechtsbeiträge über Patent-, Urheber-, Markenrecht:

Kulanz und Recht: Wie verbindlich ist das Entgegenkommen Urheberrechtsklagen: Kein fliegender Gerichtsstand mehr Anforderungen an den Anschlussinhaber bei einer Urheberrechtsverletzungen Anschlussinhaber bei Urheberrechtsverletzungen nicht automatisch Schuld Denic - Infos und Rechtsberatung Firmenname - Infos und Rechtsberatung Geschäftsbezeichnung - Infos und Rechtsberatung Unterlassungsanspruch - Infos und Rechtsberatung
E-Mail Beratung
Fragen zum Thema
Namensschutz?
Anwalt kostenlos anfragen
Anwalt für Patent-, Urheber-, Markenrecht anrufen:
0900-1 875 007 264*
Rechtsberatung per Telefon
schnell
rechtssicher
günstig