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Patent-, Urheber-, Markenrecht

Modifizierte Unterlassungserklärung - Infos und Rechtsberatung

26.09.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Eine solche wird empfohlen, wenn auf eine Abmahnung hin eine Unterlassungserklärung abgegeben werden muss.

Eine Abmahnung zielt auf das Unterlassen einer Handlung ab und kann z.B. aus einer Verletzung nach Urheberrecht, Markenrecht, Geschmacksmusterrecht oder Patentrecht resultieren. Modifiziert werden sollte dann, wenn zum Beispiel die Vertragsstrafe nicht in idealer Weise geregelt ist, da man an die Erklärung mindestens 30 Jahre gebunden ist. Die Vertragsstrafe sollte nach dem Hamburger Brauch formuliert werden. Außerdem sollte auf schuldhafte Handlungen beschränkt werden. In der Regel empfehlen sich auch weitere noch nicht enthaltene Zusätze bzw. können bestimmte Formulierungen etwa über die Anwaltskosten gestrichen werden. Die Erklärung wird vom Abgemahnten unterzeichnet. Nach Zustellung bei der Gegenseite ist die Wiederholungsgefahr beseitigt.

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