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Markenzeichen - Infos und Rechtsberatung

Gemäß § 1 MarkenG werden geschützt: 1. Marken,
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 09.07.2013
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Gemäß § 1 MarkenG werden geschützt:

  1. Marken,
  2. geschäftliche Bezeichnungen,
  3. geographische Herkunftsangaben.

Eine Marke ist ein besonderes, rechtlich geschütztes Zeichen etc., das dazu dient, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Dabei gehört die Marke zum sogenannten geschützten geistigen Eigentum, d.h. zum Intellectual Property.
Oft werden Marken mit einem ® oder TM gekennzeichnet um zu verdeutlichen, dass sie als Marke markenrechtlich geschützt sind.

Was aber bedeutet diese Kennzeichnung und bewirkt sie im Streitfall wirklich den Schutz einer Marke? Und darf eine Marke, die nicht mit einem Symbol gekennzeichnet wird, mangels angeblichem Markenschutz einfach kopiert werden?

Der Markeninhaber hat gegen einen Verletzter einen Unterlassungsanspruch gegen die kennzeichenmäßige Benutzung des Markenzeichens, sofern das verwendete Zeichen o.ä. mit der eingetragenen Marke identisch oder bereits verwechselbar ähnlich ist und sofern zusätzlich das Zeichen für identische oder ähnliche Dienstleistungen bzw. Waren verwendet wird, für die die Marke im Markenregister eingetragen ist.

Der Markeninhaber kann dann vom Verletzter zahlreiche Rechte von der Unterlassung der weiteren Verwendung des Markenzeichens bis hin zum Schadenersatz geltend machen.

Um kostspielige Streitfälle zu vermeiden, hilft es oft, rechtzeitig anwaltliche Beratung in Anspruch zu nehmen. Und selbst wenn ein Markenkonflikt droht, ist es wegen der umfassenden Rechtsproblematik meist unverzichtbar, einen Rechtsanwalt mit der Vertretung zu beauftragen.

Die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline können oft schon im ersten Telefonat eine Einschätzung über die rechtliche Situation geben und zu einer bestimmten Vorgehensweise raten.

Rechtsbeiträge über Patent-, Urheber-, Markenrecht:

EU-Verordnung (Rom II) Zulässigkeit der Verwendung fremder Fotos auf Internetseiten Streaming von Filmen = Urheberrechtsverletzung? geistiges Eigentum - Infos und Rechtsberatung Markengesetz - Infos und Rechtsberatung Markenverletzung - Infos und Rechtsberatung Schutzmarke - Infos und Rechtsberatung Unterlassungsanspruch - Infos und Rechtsberatung
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