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Markenverletzung - Infos und Rechtsberatung

Markenverletzung - Infos und Rechtsberatung
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 04.02.2016
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Das OLG Köln hat zum Markenschutz von "Deutschland sucht den Superstar" in seinem Urteil vom 06.02.2009, Aktenzeichen 6 U 147/08, entschieden, dass der Slogan "S sucht Deutschlands hässlichstes Jugendzimmer" mit zusätzlicher Verwendung eines Logos, das sehr an das bekannte Zeichen von "Deutschland sucht den Superstar" erinnert, einen Markenrechtsverstoß darstellt, und damit eine Schadensersatzpflicht auslöst.

Wer eine Berechtigungsanfrage, eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung wegen einer Marken- oder sonstigen Kennzeichenverletzung erhält, muss sich zunächst darüber klar werden, wie nun rechtlich zu reagieren ist. In jedem Fall müssen Fristen beachtet werden, um den Rechtsstreit nicht unnötig zu verzögern und unnötige Kosten auszulösen. Aber auch nicht jede Geltendmachung einer Markenrechtsverletzung muss hingenommen werden. Daher sollte immer gut überprüft werden, ob die von der Gegenseite erhobenen Vorwürfe der Markenrechtsverletzung tatsächlich gerechtfertigt sind und ob dem möglicherweise eigene Rechte entgegengehalten werden können. Streitigkeiten über Unterlassungspflichten nach erfolgten Markenrechtsverletzungen werden oft bereits schon wegen der hohen Kosten der gerichtlichen Verfolgung außergerichtlich erledigt. Denn auch wer eine Markenverletzung verfolgt, muss sich an die rechtlichen Spielregeln halten, um seinen Anspruch wirkungsvoll durchsetzen zu können. Ebenso muss derjenige, der wegen einer Markenverletzung in Anspruch genommen wird, klären, wie weit seine Haftung geht und wie er weiteren Schaden vermeiden kann.

Die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline können bereits im telefonischen Beratungsgespräch wichtige Hinweise geben, welche Punkte bei der Verfolgung oder der Inanspruchnahme im Falle einer Markenrechtsverletzung zu beachten ist. Bitte halten Sie dazu Ihr Abmahnschreiben bereit.

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