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Markenrechtsverletzung

Stand: 14.07.2014

Häufige Folge einer Markenrechtsverletzung ist, dass derjenige, welcher die Markenrechte eines Dritten verletzt, kostenpflichtig abgemahnt wird.

Es empfiehlt sich daher, vor Verwendung etwa eines Begriffes oder Designs zu prüfen, ob möglicherweise bestehende Markenrechte eines Dritten der Verwendung des Begriffes oder Designs entgegenstehen. Nicht nur Worte können als so genannte Wortmarken geschützt sein, etwa auch Wortbildmarken und sogar dreidimensionale Gestaltungen oder Hörzeichen sind grundsätzlich als Marke eintragungsfähig. Auch geschäftliche Bezeichnungen können nach dem deutschen Markengesetz geschützt sein. Ob durch die Verwendung eines Wortes, beispielsweise im Rahmen einer Domainanmeldung und Domainnutzung, eine Markenrechtsverletzung bereits vorliegt, ist für eine rechtlich nicht geschulte Person oft schwer auszumachen. Liegt etwa eine Identität der verwendeten Begriffe nicht vor, kann nicht ausgeschlossen werden, dass eine Markenrechtsverletzung trotzdem vorliegt. Es ist daher weiterhin anhand der bestehenden Rechtsvorschriften und der von der Rechtsprechung herausgearbeiteten Kriterien zu prüfen, ob die sich die gegenüberstehenden Begriffe oder Gestaltungen, im Sinne des Markengesetzes verwechselbar ähnlich sind oder aus einem anderen Grunde eine Rechtsverletzung vorliegt.

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