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Markengesetz - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 10.02.2016
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Das Markengesetz ist das Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen. Gemäß § 14 Markengesetz gewährt der Erwerb des Markenschutzes dem Inhaber der Marke ein ausschließliches Recht. Daraus ergeben sich vor allem Ansprüche auf Unterlassung und auf Schadensersatz.

Dieses Gesetz erlaubt u.a. den Schutz von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geographischen Herkunftsbezeichnungen. Es gibt Wortmarken, Wortbildmarken, Farbmarken, Hörmarken und weitere Marken. Sogar einzelne Buchstaben können u.U. geschützt werden, natürlich nur, wenn Sie sich hinreichend von anderen unterscheiden. Das Alphabet lässt sich also nicht so einfach weg schützen. Markenschutz entsteht in der Regel durch Eintragung der Marke in das Markenregister des Deutschen Patentamtes. Eine Marke kann allerdings auch durch bloße Nutzung entstehen, wenn die Marke eine bestimmte Verkehrsgeltung erworben hat. Das Markengesetz regelt das Verfahren zur Eintragung von Marken, den Schutz von Marken, die Rechte des Markeninhabers und Sanktionen gegen Verletzungen. Der Markenschutz ist teilweise auch strafrechtlich geschützt.

Wer also daran denkt, eigene Kennzeichen zu entwickeln und anzumelden, sollte sich schon von Anfang an einen Überblick über die rechtliche Lage verschaffen. Die Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline AG im Bereich Markenrecht können oft direkt in der telefonischen Beratung wichtige Hinweise zum Markenschutzgesetz geben.

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