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Lizenz - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 29.07.2013
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Eine Lizenz bezeichnet die Erlaubnis oder die Genehmigung zur Nutzung und Verwertung eines ansonsten geschützten Rechts.

Eine sehr große Rolle spielen Verträge über die Erteilung von Lizenzen im gewerblichen Bereich, um Dritten ein Nutzungsrecht an gewerblichen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster, eingetragene Marken) unter definierten Bedingungen einzuräumen.

Eine Lizenz überträgt dem Anwender bestimmte Rechte und Verpflichtungen, die mit dem Besitz und der Benutzung zusammenhängen. Gerade im Alltag ist es aber oftmals unklar, ob möglicherweise durch das Öffnen einer Verpackung oder das Anklicken eines Links im Internet bereits eine Lizenz erteilt wurde und welchen Inhalt diese hat. Denn der Begriff der Lizenz wird im Gesetz und im Alltag nicht überall verwendet und oftmals durch den Begriff des Nutzungsrechts ersetzt.

Die Lizenz kann als nicht-ausschließliche einfache Lizenz vergeben werden, aber auch als ausschließliche Lizenz. Sofern keine schriftliche Lizenzvereinbarung vorliegt, hilft in vielen Fällen nur noch der Blick ins Gesetz um die Rechtslage beurteilen zu können.

Die Anwälte der Deutschen Anwaltshotline können schon in der telefonischen Rechtsberatung einen Überblick über die typischen Rechtsprobleme des Lizenzrechts geben.

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