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Leitklasse - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 21.09.2015
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Waren und Dienstleistungen, zu denen beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Anmeldung erfolgt, werden in verschiedene Klassen eingeteilt.

Die einzelne Klassifizierung hat der Gesetzgeber in der Anlage 1 zur Markenverordnung geregelt. Danach existieren derzeit 45 Klasseneinteilungen. Das Deutsche Patent- und Markenamt legt als Leitklasse die Klasse der Klasseneinteilung fest, auf der der Schwerpunkt der Anmeldung liegt. Diesbezüglich kann vom Anmelder ein Vorschlag gemacht werden. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist insoweit an eine Angabe des Anmelders über die Leitklasse jedoch nicht gebunden. Die Bestimmung der Leitklasse erfolgt aufgrund von Klassifizierungen über Waren und Dienstleistungen. Wer eine Marke beim Deutschen Patent-und Markenamt anmelden will muss sich daher vorab mit den einzelnen Klassen auseinandersetzen und prüfen, in welchen Klassen eine Eintragung erfolgen soll und welche Klasse als Leitklasse gewählt wird.

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Rechtsbeiträge über Patent-, Urheber-, Markenrecht:

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