Navigationspunkt Hauptthema Unterthema Artikeltitel
Soforthilfe vom Anwalt

Geschmacksmuster - Infos und Rechtsberatung

Geschmacksmuster Das Geschmacksmuster schützt vornehmlich das Designs von Produkten in zwei- oder dreidimensionaler Form.
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 20.02.2013
Rechtsberatung per Telefon
zum Thema Geschmacksmuster
schnellgünstig
rechtssicher
Anwalt für Patent-, Urheber-, Markenrecht anrufen:
0900-1 875 004 649*
* 1,99 €/Min inkl. 19% MwSt. aus dem Festnetz der Deutschen Telekom (ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen)
Anwalt für Patent-, Urheber-, Markenrecht anrufen:
0900-1 875 004 649*
Rechtsberatung per Telefon
schnell
rechtssicher
günstig

Geschmacksmuster

Das Geschmacksmuster schützt vornehmlich das Designs von Produkten in zwei- oder dreidimensionaler Form.

Ein eingetragenes Geschmacksmuster verleiht dem Rechteinhaber das exklusive Recht, das geschützte Design zu benutzen und die missbräuchliche Nutzung Dritter abzuwehren. Das ungenehmigte Anbieten von Produkten mit dem geschützten Design durch Dritte, sowie die ungenehmigte Herstellung, Veräußerung und die unberechtigte Ein- und Ausfuhr kann von dem Rechteinhaber bei Verletzung seines Geschmacksmusters unterbunden und bei Vorliegen der Voraussetzungen hierfür im Einzelfall Schadensersatz verlangt werden.

Nach dem so genannten Territorialitätsprinzip kann grundsätzlich für das Geschmacksmuster nur Schutz in dem Land erlangt werden, in dem es angemeldet wurde. Das Geschmacksmuster kann beschränkt auf das das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland angemeldet werden, oder in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und auch in anderen Ländern. Nach dem so genannten ?Haager Musterabkommen? können unter vereinfachten Bedingungen Geschmacksmuster in den Ländern eingetragen werden, die diesem Abkommen beigetreten sind.

Zu allen Rechtsfragen betreffend das Geschmacksmuster berät Sie ein in diesem Rechtsgebiet erfahrener Rechtsanwalt sofort innerhalb weniger Minuten. Bitte halten Sie zu Ihrem Telefonat vorhandene Unterlagen wie Verträge oder Urkunden für das Gespräch bereit.

Rechtsbeiträge über Patent-, Urheber-, Markenrecht:

Einigung bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung Unberechtigter Nutzung von Fotos - Höhe des Schadensersatzes Schadensersatz-Höhe bei Urheberrechtsverletzung in Tauschbörsen Autokauf von Privat und die Gewährleistung Abmahnung wegen Bilderklau bei Ebay Raubkopie - Infos und Rechtsberatung Urheberschutz - Infos und Rechtsberatung Vertragsbruch - Infos und Rechtsberatung
E-Mail Beratung
Fragen zum Thema
Geschmacksmuster?
Anwalt kostenlos anfragen
Anwalt für Patent-, Urheber-, Markenrecht anrufen:
0900-1 875 004 649*
Rechtsberatung per Telefon
schnell
rechtssicher
günstig