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Gebrauchsmusterschutz - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 14.07.2014
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Der Gebrauchsmusterschutz bezieht sich auf Erfindungen, die auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen.

Für die Anwendung des Gebrauchsmusterschutzes muss ein technisch oder wirtschaftlich nutzbarer Wert hinter der Erfindung stehen. Die Voraussetzungen gehen nicht so weit wie beim Patentschutz, weshalb das Gebrauchsmuster oft auch als "kleiner Bruder" des Patents bezeichnet wird. Das Gebrauchsmuster ist in der Regel für weniger komplizierte Erfindungen geeignet, wenn die Schutzwirkung möglichst schnell eintreten soll. Zudem ist es im Vergleich zur Anmeldung eines Patentes kostengünstiger. Gebrauchsmuster sind für Unternehmen wichtige Instrumente zum Schutz des geistigen Eigentums vor Produktpiraten und Nachahmern. Die gesetzlichen Regelungen hierzu finden sich im Gebrauchsmustergesetz (GebrMG). Da es sich beim Gebrauchsmusterschutz um eine umfangreiche gesetzlich geregelte Materie handelt, bei der rechtliches Wissen über die gesamten gewerblichen Schutzrechte erforderlich ist, ist eine Beratung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt unbedingt anzuraten, um kostenintensive rechtliche Konflikte zu vermeiden.

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