Navigationspunkt Hauptthema Unterthema Artikeltitel
Soforthilfe vom Anwalt

Gebrauchsmusterrecht - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 04.02.2016
Rechtsrat per Telefon
Fragen zum Thema
Gebrauchsmusterrecht?
Anwalt für Patent-, Urheber-, Markenrecht anrufen:
0900-1 875 004 409*
* 1,99 €/Min inkl. 19% MwSt. aus dem Festnetz der Deutschen Telekom (ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen)
Rechtsrat per Telefon
Fragen zum Thema
Gebrauchsmusterrecht?
Anwalt für Patent-, Urheber-, Markenrecht anrufen:
0900-1 875 004 409*

Das Gebrauchsmusterrecht ist "der kleine Bruder" des Patentrechts und diesem sehr ähnlich.

Das Gebrauchsmusterrecht ist im Gebrauchsmustergesetz geregelt. Danach ist ein Gebrauchsmuster ein ungeprüftes Schutzrecht und kann daher erworben werden durch die Eintragung und die Anmeldung. Bereits aus strategischer Sicht empfiehlt es sich, in jedem Falle den entsprechenden Schutz des Gebrauchsmusters anzumelden, um im Falle der Versagung des Schutzes durch das Patentamt aufgrund der fehlenden Schutzvoraussetzungen für ein Patent nicht vollkommen schutzlos sein. Das Patentamt prüft im Eintragungsverfahren des Gebrauchsmusters lediglich, ob die formalen Eintragungsvoraussetzungen vorliegen oder ob eine Eintragung ausgeschlossen ist. Der Bundesgerichtshof hat in einer wichtigen Entscheidung bestätigt, dass der Schutz nach dem Gebrauchsmustergesetz im Hinblick auf die Erfindung den gleichen Voraussetzungen unterliegt wie ein Patent. Dies hat zur Folge, dass ein Schutz einer Erfindung alleine schon durch eine Anmeldung als Gebrauchsmuster erfolgen kann, und zwar bereits ohne dass eine umfangreiche patentrechtliche Prüfung erfolgen muss. Gegen eine Eintragung als Gebrauchsmuster kann ein Antrag auf Löschung gestellt werden. Da es sich um eine sehr spezialisierte Rechtsmaterie handelt, ist es empfehlenswert, einen fachlich spezialisierten Anwalt mit der Beratung der komplexen rechtlichen Fragestellungen zu konsultieren.

Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt: 0900-1 875 004 409*
Anwalt für Patent-, Urheber-, Markenrecht:
7.00 Uhr - 1.00 Uhr (1,99 €/Min.)
E-Mail-Beratung
Antwort in ca. 20 Minuten Anwalt kostenlos anfragen

Die Anwälte der Deutschen Anwaltshotline können bereits in der telefonischen Erstberatung wertvolle rechtliche Hinweise zum Geschmacksmusterrecht geben.

Rechtsbeiträge über Patent-, Urheber-, Markenrecht:

Anmeldepflicht - Infos und Rechtsberatung Anmeldung - Infos und Rechtsberatung Gebrauchsmustergesetz - Infos und Rechtsberatung Gebrauchsmusterschutz - Infos und Rechtsberatung Gewerbliche Schutzrechte - Infos und Rechtsberatung Ideenschutz - Infos und Rechtsberatung Markenpiraterie - Infos und Rechtsberatung Warenzeichenrecht - Infos und Rechtsberatung
E-Mail Beratung Jetzt einen Anwalt fragen und Antwort in 20 Min. erhalten
Anwalt kostenlos anfragen
Rechtsrat per Telefon
Fragen zum Thema
Gebrauchsmusterrecht?
Anwalt für Patent-, Urheber-, Markenrecht anrufen:
0900-1 875 004 409*