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Filesharing

Stand: 09.09.2014

Ein Phänomen des Internet-Zeitalters ist, dass Abmahnungen wegen des unerlaubten Verwendens oder Herunterladens und Tauschens von Dateien, die im Internet gefunden wurden, versendet werden.

Am häufigsten sind davon Musikdateien und Filme betroffen. Dabei geht es um das direkte dezentrale Austauschen oder Verteilen von Dateien zwischen verschiedenen Nutzern, wobei Dateien hoch- und heruntergeladen werden. Dies wird als sog. Filesharing bezeichnet. Es ist strafbar, Dateien aus Internettauschbörsen herunterzuladen, wenn dabei eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wurde oder die heruntergeladenen Dateien wiederum anderen Internetnutzern zugänglich gemacht werden. Bei Tauschbörsen im Internet werden die heruntergeladenen Dateien auf dem eigenen PC in einen Ordner kopiert, der für alle anderen Internetnutzer freigegeben ist. Dadurch werden die Dateien der Öffentlichkeit angeboten, was eine strafbare öffentliche Zugänglichmachung darstellt. Die unerlaubte öffentliche Wiedergabe geschützter Dateien wird nach § 106 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG) mit Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder mit Geldstrafe sanktioniert, wobei nach § 106 Abs. 2 UrhG auch der Versuch strafbar ist. Wegen der im Urheberrecht üblichen hohen Streitwerte sind diese Abmahnungen in der Regel mit empfindlichen Kosten verbunden.

Wie Sie sich bei Erhalt einer solchen Abmahnung, auf die schnell reagiert werden sollte, verhalten müssen, wird Ihnen ein zugelassener Rechtsanwalt der Deutschen Anwaltshotline in der Regel binnen weniger Minuten telefonisch gerne erklären. 

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Haben Sie die Daten - wie im Abmahnschreiben behauptet - heruntergeladen?
  • Hat jemand aus Ihrer Familie die Daten heruntergeladen?
  • Hat Ihr Internet-Anschluß eine WLAN- Verbindung?
  • Ist die WLAN-Verbindung verschlüsselt?
  • Haben Sie Hinweise auf unberechtigte Zugriffe Dritter auf Ihren Anschluss?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:

Der Telefonanwalt bestimmt,

  • ob eine Urheberrechtsverletzung vorliegt.
  • ob Sie als Anschlussinhaber für die Rechtsverletzung haftbar gemacht werden können.
  • ob lediglich eine Unterlassungserklärung oder auch Schadensersatz geschuldet wird.
  • Der Telefonanwalt bestimmt, ob weitere vorbeugende Massnahmen erforderlich sind.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Sie haben keine Urheberrechtsverletzuzung begangen.
  • Sie haften nicht für andere volljährige Familienmitglieder.
  • Sie müssen lediglich eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben.
  • Sie haften nicht für unbefugte Dritte, wenn der Internetanschluss ausreichend gesichert ist.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Sie sollten die Forderung auf Unterlassung und Schadensersatz zurückweisen.
  • Sie sollten über die Höhe des Schadensersatzes Verhandlungen führen.
  • Sie sollten lediglich eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben.
  • Sie sollten einen Anwalt konsultieren hinsichtlich evtl. weiterer Urheberrechtsverletzungen.

Maßgebliche Urteile

Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 15.07.2014 - 11 U 115/13 - zur Höhe der Gebühren und des Schadensersatzes beim Filesharing
AG-Hamburg 31a-C-10913- Begrenzung der Anwaltskosten auf 150,00 Euro bei privatem Filesharing
Höhe des Schadensersatzes 10,00 Euro pro Titel AG-Köln - 125-C-49513-


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