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Patent-, Urheber-, Markenrecht

Dienstleistungsklassen - Infos und Rechtsberatung

13.07.2012 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Das Markengesetz sieht vor, dass eine Wortmarke oder Wort-Bildmarke nach der Anmeldung exklusiv vom Berechtigten verwendet werden kann.

Von Dritten muss dieses Markenrecht jedoch nur insoweit anerkannt werden, wie es angemeldet und verwendet wird. Dabei spielt bereits bei der Anmeldung einer Marke eine erhebliche Rolle, in welchen Waren- und Dienstleistungsklassen die Markenanmeldung erfolgt ist.

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In dem Formular zur Markenanmeldung wird daher abgefragt für welche Waren- und Dienstleistungsklassen die jeweilige Marke eingetragen werden soll. Leider ergibt sich aus den bloßen Bezeichnungen der Dienstleistungsklassen häufig nicht eindeutig, welche Waren oder Dienstleistungen von der Anmeldung tatsächlich erfasst sind.

Es empfiehlt sich daher bereits bei der Anmeldung einer Marke, fachkundigen anwaltlichen Rat hinzuzuziehen, um sicherzustellen, dass die Waren- und Dienstleistungsklassen richtig gewählt und bestimmt wurden.

Die Anwälte der Deutschen Anwaltshotline können bereits in einem ersten Telefonat einschätzen, ob die Waren- und Dienstleistungsklassen zutreffend gewählt oder ob wichtige Details übersehen wurden.

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