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Diensterfindung

Stand: 20.07.2012

Diensterfindungen sind patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindungen, welche von Arbeitnehmern im privaten und öffentlichen Dienst, Beamten und Soldaten erfunden wurden und während der Dauer des Arbeitsverhältnisses entstanden sind.

Entstand die Erfindung im Betrieb oder in der öffentlichen Verwaltung oder beruht die Erfindung maßgeblich auf Erfahrungen oder Arbeiten des Betriebs oder der öffentlichen Verwaltung, spricht man von einer Diensterfindung als gebundene Erfindung.
Eine gebunden Diensterfindung ist dem Arbeitgeber unverzüglich gesondert schriftlich zu melden. Hierbei ist kenntlich zu machen, dass es sich bei der Meldung um eine Erfindung handelt. Die Meldung hat der Arbeitgeber unverzüglich schriftlich zu bestätigen. Der Arbeitgeber kann die Erfindung in Anspruch nehmen und verwerten. Der Arbeitnehmer ist hierbei angemessen zu vergüten.

Sonstige Erfindungen des Arbeitnehmers während des Arbeitsverhältnisses sind sogenannte "reine Erfindungen". Diese sind als freie Erfindung dem Arbeitgeber unverzüglich schriftlich mitzuteilen und unter bestimmten Voraussetzungen diesem während der Dauer des Arbeitsverhältnisses vor anderweitiger Verwertung zur Benutzung zu angemessenen Bedingungen anzubieten.


Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Diensterfindung
Patentrecht - Wie kann die eigene Idee geschützt werden?
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Darf sich die Erfindervergütung an den zukünftigen Lizenzeinnahmen orientieren?

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   | Stand: 17.10.2017
Vielen Dank für die Ausführliche Kompetente Beratung. Bei weiteren Unklarheiten gerne wieder.

   | Stand: 17.10.2017
Ich werde anwaltshotline weiterempfehlen und bei Bedarf auch nutzen

   | Stand: 16.10.2017
Nach einer Kündigung wollte mein Arbeitgeber ein Paragraphen wissen, in dem etwas sehr explizites stand. Nach langer Suche im Internet etc. habe ich nun die Anwaltshotline genutzt. Super Beratung mit verständlichen Erklärungen. Innerhalb von 10 Sekunden wurde ich an einen Anwalt geleitet. Vielen Dank für die super tolle und schnelle Hilfe!! Nur zu Empfehlen, immer wieder gern!

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