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Patent-, Urheber-, Markenrecht

designgesetz - Infos und Rechtsberatung

25.02.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Das deutsche Recht gewährt in verschiedener Form Designschutz.

Wie auch in der Regel das ausländische und das europäische Recht, gibt es im deutschen Recht zunächst die Möglichkeit, ein Design insbesondere ein solches bestehend aus Wörtern und einer bildlichen Gestaltung, als Wortbildmarke auf Antrag schützen zu lassen. Das deutsche Recht gewährt zudem die Möglichkeit, ein Design nach dem Designgesetz (DesignG) als Design in das Designregister eintragen zu lassen. Als eingetragenes Design wird ein Design geschützt, das neu ist und Eigenart hat. Ein Design kann zudem Urheberrechtsschutz genießen, insoweit eine persönliche Eigenschöpfung vorliegt, die den Anforderungen des § 2 des Urheberrechtsgesetztes (UrhG) entspricht.

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