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Telekommunikationsrecht

Stand: 25.11.2015

Telekommunikationsrecht ist der Überbegriff für alle Regelungen, die die Übertragung von Informationen zum Gegenstand haben.

Hierunter fallen beispielsweise die Regelungen zu technischen Einrichtungen, die die Telekommunikation ermöglichen. In weiteren Gesetzen werden auch Rechte und Pflichten der Anbieter von Telekommunikationseinrichtungen geregelt. Das Telekommunikationsgesetz regelt die Anmeldepflicht von Telekommunikationsanbietern, das Abhören von Nachrichten, die Marktregulierung, den Datenschutz, die Vorratsdatenspeicherung, die Sperrung von Internetseiten und enthält Regelungen zum Verbraucherschutz. Das Telemediengesetz enthält unter anderem Vorschriften zum Impressum für Telemediendienste, zur Bekämpfung von Spam (Verbot einer Verschleierung von Absender und Inhalt bei Werbe-E-Mails) sowie zur Haftung von Dienstbetreibern für gesetzwidrige Inhalte in Telemediendiensten, zum Datenschutz beim Betrieb von Telemediendiensten, zur Herausgabe von Daten und zum Providerprivileg.

Sollten Sie nähere Auskünfte zu dem umfangreichen Thema Telekommunikationsrecht benötigen, helfen Ihnen die auf dieses Thema spezialisierten Rechtsanwälte und - anwältinnen der Deutschen Anwaltshotline gerne weiter!


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