Navigationspunkt Hauptthema Unterthema Artikeltitel
Soforthilfe vom Anwalt

Mitwirkungspflicht - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 04.04.2016
Rechtsberatung per Telefon
zum Thema Mitwirkungspflicht
schnellgünstig
rechtssicher
Anwalt für Öffentliches Recht anrufen:
0900-1 875 007 079*
* 1,99 €/Min inkl. 19% MwSt. aus dem Festnetz der Deutschen Telekom (ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen)
Anwalt für Öffentliches Recht anrufen:
0900-1 875 007 079*
Rechtsberatung per Telefon
schnell
rechtssicher
günstig

Der Begriff Mitwirkungspflicht steht im Zusammenhang mit verschiedenen Rechtsgebieten. Gerade im Zusammenhang mit dem Sozialrecht wird die Erfüllung der Mitwirkungspflichten (z.B. Vorlage von Einkommensnachweisen) bedeutungsvoll. Kommt man ihnen nicht ortdbnungsgemäß nach, werden Leistungsanträge in der Regel gerade deswegen abgelehnt.

Mitwirkungspflichten gibt es darüber hinaus in einer ganzen Reihe von weiteren rechtlich relevanten Konstellationen. Nimmt man etwa den Bereich des Verwaltungsverfahrensrechts, so bedeutet Mitwirkungspflicht hier, dass die Beteiligten grundsätzlich verpflichtet sind, im Rahmen der Ermittlungen zur Rekonstruktion des Sachverhalts mitzuwirken. Das heißt also, ihnen etwa bekannte Tatsachen oder sogar Beweismittel anzugeben. Mitwirkungspflichten bestehen des Weiteren etwa auch im Bereich des Steuerrechts, im Rahmen der Gewerbeordnung, der Handwerksordnung sowie auch in Bezug auf das Gaststättengesetzes. Mitwirkungspflichten gibt es natürlich auch im Zivilrecht, beispielsweise indem der Gläubiger und der Schuldner verpflichtet sind, zusammenzuwirken, um einen Vertrag durchzuführen und Erfüllungshindernisse zu beseitigen. Die Mitwirkungspflicht ist eine einklagbare Nebenpflicht und dient der Erreichung des Vertragszwecks sowie des Leistungserfolgs.

Bei Fragen stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte/-innen gerne zur Verfügung.

Rechtsbeiträge über Öffentliches Recht:

Rechtsratgeber: Entfernen einer Abmahnung aus der Personalakte Drohung mit Schufa-Eintrag bei bereits bestrittener Forderung rechtswidrig Fast kostenloser Rechtsrat mit Beratungshilfe Auskunftsrecht - Infos und Rechtsberatung Hemmung der Verjährung: Was Sie jetzt wissen müssen Insolvenzverwalter - Infos und Rechtsberatung Konkursverwalter - Infos und Rechtsberatung Zurückbehaltungsrecht - Infos und Rechtsberatung
E-Mail Beratung
Fragen zum Thema
Mitwirkungspflicht?
Anwalt kostenlos anfragen
Anwalt für Öffentliches Recht anrufen:
0900-1 875 007 079*
Rechtsberatung per Telefon
schnell
rechtssicher
günstig