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Öffentliches Recht

Infektionsschutzgesetz - Infos und Rechtsberatung

29.04.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Zweck des Infektionsschutzgesetzes ist es, nach der Bestimmung des § 1 I Infektionsschutzgesetz die übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern.

Um dies zu erfahren, ist das Robert-Koch-Institut mit Aufgaben ausgerüstet worden, so unter anderem die Erstellung von Richtlinien, Empfehlungen, Merkblättern und sonstigen Informationen, zur Vorbeugung, Erkennung und Verhinderung der Weiterverbreitung übertragbarer Krankheiten. Darüber hinaus ist ein umfassendes Meldesystem geschaffen worden, wonach im Infektionsschutzgesetz näher bestimmte Krankheiten sofort gemeldet werden müssen. Sodann sind Einzelmaßnahmen zur Verhütung und zur Bekämpfung der übertragbaren Krankheiten bestimmt worden. Diese reichen von allgemeinen Schutzimpfungen bis hin zu der Bestimmung einer Quarantäne oder eines beruflichen Tätigkeitsverbotes.

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In jüngster Zeit erfuhr das Infektionsschutzgesetz ungewollt wieder mehr Beachtung als in den letzten Jahren, da es mit der so genannten Schweinegrippe einen ganz aktuellen Fall einer ansteckenden Krankheit gab.

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