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Eingriffsregelung - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 07.07.2014
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Der Begriff der Eingriffsregelung (auch Eingriffs-Ausgleichs-Regelung) entstammt dem öffentlichen Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Darunter versteht man das Instrument des Naturschutzrechts, mit dem negative Folgen von Eingriffen in Natur und Landschaft (Beeinträchtigungen) vermieden und minimiert werden sollen. Rechtsgrundlagen hierfür sind die §§ 18, 19 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) sowie die §§ 1a, 35 Baugesetzbuch (BauGB). Weitere Regelungen finden sich in den Naturschutzgesetzen der einzelnen Bundesländer. Eingriffe in Natur und Landschaft im Sinne des Naturschutzgesetzes sind Veränderungen der Gestalt oder Nutzung von Grundflächen oder Veränderungen des mit der belebten Bodenschicht in Verbindung stehenden Grundwasserspiegels, die die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts oder das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigen können (§ 18 BNatSchG). Vermeidbare Eingriffe in Natur und Landschaft sind zu unterlassen, unvermeidbare müssen grundsätzlich durch Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen kompensiert werden (§ 19 BNatSchG). Ist eine solche Kompensation nicht möglich, ist der Eingriff verboten, wenn in der Abwägung die Belange des Naturschutzes anderen Belangen im Rang vorgehen.

Bei weitergehenden Fragen zu dem Thema Bundesfernstraßengesetz können Sie sich jederzeit gerne an einen Kooperationsanwalt der Deutschen Anwaltshotline wenden.

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