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Öffentliches Recht

Beantwortungsfrist - Infos und Rechtsberatung

05.03.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Im deutschen Recht existieren vielgestaltige und unterschiedliche Fristen.

Im Privatrecht werden häufig Fristen zur Beantwortung einer Anfrage oder eines Schreibens außergerichtlich gesetzt. Diese Fristen dienen vornehmlich der Beschleunigung der Erledigung einer Angelegenheit. Die Säumnis einer solchen Frist hat in aller Regel zur Folge, dass die angekündigten weiteren Schritte eingeleitet werden. So erheben z.B. Rechtsanwälte in vielen Fällen erst dann eine Klage, wenn der Gegner eine gesetzte Frist hat verstreichen lassen.

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Knüpft ein Vertrag oder das Gesetz Rechtsfolgen an eine Fristsäumnis, so werden diese durch die Fristsäumnis regelmäßig ausgelöst. Wird etwa außergerichtlich eine angemessene Frist des Mieters zur Beseitigung eines Sachmangels an einem Mietobjekt von dem Vermieter nicht eingehalten, so kommt der säumige Vermieter regelmäßig in Verzug mit der Mängelbeseitigung, mit weiteren Rechtsfolgen.

Die Einhaltung von Fristen kann für die Wahrung eigener Rechte und Ansprüche von höchster Wichtigkeit sein.

Eine besondere Bedeutung kommt der Beantwortungsfrist im Sozialrecht zu. Leistungen der Sozialversicherungen und der staatlichen Sozialleistungsträger werden nur erbracht, wenn der Leistungsempfänger seiner Mitwirkungspflicht nachkommt. Dazu kann es gehören, Anfragen innerhalb einer bestimmten Frist zu beantworten oder Dokumente und Unterlagen vorzulegen.

In Gerichts- und Verwaltungsverfahren kann eine Fristsäumnis zu weitreichenden Folgen führen. Die Nichtbeachtung einer Rechtsmittelfrist kann zur Folge haben, dass ein Rechtsmittel nach Ablauf der gesetzlichen Frist nicht mehr eingelegt werden kann.

Zu allen Fragen betreffend Beantwortungsfristen und sonstigen Fristen berät Sie ein mit Fristen erfahrener Rechtsanwalt sofort innerhalb weniger Minuten. Bitte halten Sie zu Ihrem Telefonat vorhandene Unterlagen, insbesondere etwaige Verträge oder Abrechnungen bereit. Schriftliche Auskünfte erhalten Sie bei einer Beratung per e-mail.

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