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Anschlussbeiträge - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 10.08.2012
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Für die Möglichkeit einer Inanspruchnahme öffentlicher Anlagen und Einrichtungen (z.B. Abwasser oder Frischwasseranlagen) müssen Anschlussbeiträge gezahlt werden.

Der Gesetzgeber definiert den Begriff des Beitrag dabei wie folgt:

"Beiträge sind Geldleistungen, die dem Ersatz des Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung oder Erweiterung öffentlicher Einrichtungen und Anlagen dienen. Sie werden vom Grundstückseigentümer als Gegenleistung dafür erhoben, dass ihm durch die Möglichkeit der Inanspruchnahme der Einrichtungen und Anlagen wirtschaftliche Vorteile geboten werden."

Wichtig ist also, dass es nicht auf die tatsächliche Nutzung der Anlage ankommt, sondern bereits die Möglichkeit einer Nutzung ausreicht. Damit können Anschlussbeiträge z.B. auch für unbebaute Grundstücke erhoben werden.

Die Höhe der Anschlussbeiträge bemisst sich nach dem wirtschaftlichen Vorteil, der sich regelmäßig in der Größe des Grundstückes und seiner Nutzungsmöglichkeit ausdrückt. Die Berechnungsgrundlagen für die Höhe der Beiträge ergeben sich aus entsprechenden Satzungen der Kommunen.

Von den Anschlussbeiträgen zu unterscheiden sind die Gebühren, die in der Folge für die tatsächliche Benutzung der Anlage gezahlt werden.

Wichtig ist, dass teilweise ein zwang besteht, bestimmte Anlagen in Anspruch zu nehmen und auch in diesem Fall dann die entsprechenden Beiträge fällig werden.

Sollten Sie Nachfragen zur Pflicht zur Bezahlung von Anschlussbeiträgen haben, wenden Sie sich gerne an unsere Anwältinnen und Anwälte im Öffentlichen Recht.

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