Navigationspunkt Hauptthema Unterthema Artikeltitel
Soforthilfe vom Anwalt

Abwasserabgabengesetz - Infos und Rechtsberatung

Abwasserabgabengesetz - Infos und Rechtsberatung
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 09.12.2013
Rechtsberatung per Telefon
zum Thema Abwasserabgabengesetz
schnellgünstig
rechtssicher
Anwalt für Öffentliches Recht anrufen:
0900-1 875 001 274*
* 1,99 €/Min inkl. 19% MwSt. aus dem Festnetz der Deutschen Telekom (ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen)
Anwalt für Öffentliches Recht anrufen:
0900-1 875 001 274*
Rechtsberatung per Telefon
schnell
rechtssicher
günstig

Im Abwasserabgabengesetz (AbwAG) ist geregelt, in wie weit und in welchem Umfang der Staat für die Direkteinleitung von Abwässern (Schmutzwässern und Niederschlagswässern)in öffentliche Gewässer durch die Industrie oder Privatpersonen gesonderte Abgaben erheben und einziehen kann. Für die Höhe der Abgaben ist maßgeblich, wie hoch die Schädlichkeit der einzuleitenden Abwässer einzustufen ist. Hierbei kommt es auf die chemische Zusammensetzung der Stoffe an. Für eigenständig im Vorfeld durchgeführte Vorreinigungsmaßnahmen sieht das Gesetz Abschläge auf die Abgaben vor.

Das AbwAG ist das erste Gesetz in Deutschland, das die Erhebung einer zweckgebundenen Abgabe für eine mögliche Umweltbeeinträchtigung ermöglicht, § 13 Abs. 1 Satz 1 AbwAG. Für die Ausführung des AbwAG existieren in den einzelnen Bundesländern, denen die Zuständigkeit hierfür zugewiesen ist, Ausführungsgesetze zum AbwAG.

Die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline beraten Sie gerne in Fragen rund um das AbwAG. Ein kurzes Telefonat kann oft helfen, Licht in die oft und undurchsichtige Materie des Wasserrechts zu geben.

Rechtsbeiträge über Öffentliches Recht:

Auslandsvollstreckung - Ausschließliche Zuständigkeit - ordre public Auslandsvollstreckung - revision au fond Auslandsvollstreckung ist trotz bilaterale Vollstreckungsverträge schwierig Auslandsvollstreckung - Multilaterale Verträge Abgabeordnung - Infos und Rechtsberatung Abwasser - Infos und Rechtsberatung Besteuerung - Infos und Rechtsberatung Wasserrecht - Infos und Rechtsberatung
E-Mail Beratung
Fragen zum Thema
Abwasserabgabengesetz?
Anwalt kostenlos anfragen
Anwalt für Öffentliches Recht anrufen:
0900-1 875 001 274*
Rechtsberatung per Telefon
schnell
rechtssicher
günstig