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Ablehnung Einspruch - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 12.10.2016

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Einspruch ist der Rechtsbehelf, der in Verwaltungs- oder Gerichtsverfahren gegen bestimmte Verwaltungsakte eingelegt werden kann.
Der Einspruch ist z. B. möglich gegen ein Versäumnisurteil(§ 338 ZPO, einen Vollstreckungsbescheid (§§ 700, 338 ZPO), einen Bußgeldbescheid (§ 67 OWiG), einen Strafbefehl (§ 410 StPO), gegen Patente (§ 49 PatG) sowie gegen Steuerbescheide und andere Verwaltungsakte der Finanzbehörden.

Wird der Einspruch abgelehnt, ist also z.B. das Finanzamt also der Ansicht, richtig entschieden zu haben, ergeht ein Einspruchsbescheid, gegen den die Klage zum Finanzgericht (ggf. zum Verwaltungsgericht) möglich ist. Hierfür ist eine Frist von einem Monat ab Zustellung des Bescheides einzuhalten.

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