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Nachbarrecht

Uhrzeiten - Infos und Rechtsberatung

18.11.2013 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Uhrzeiten sind in vieler Hinsicht von rechtlicher Relevanz. So bestimmen insbesondere die gesetzlichen Ruhezeiten, wann zur Wahrung eines friedlichen sozialen Miteinanders und damit natürlich auch zur Wahrung des Rechtsfriedens generell, bei der Verursachung von Lärm besondere Rücksicht zu nehmen ist.

Die gesetzlichen Ruhezeiten sind zur Sommerzeit (also von Ende März bis Ende Oktober eines jeden Kalenderjahres) zwischen 6.00 Uhr morgens und 22.00 Uhr abends. Während der Winterzeit sind die gesetzlichen Ruhezeiten auf die Zeit zwischen 7.00 Uhr morgens und 22.00 Uhr abends bestimmt. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass diese Ruhezeiten auch in den Mittagsstunden von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr einzuhalten sind. Vereinzelt kann von der Einhaltung letzteren Ruhezeit jedoch abgesehen werden, wenn dadurch etwa ein Bauvorhaben unnötig verzögert werden würde.

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Uhrzeiten sind auch im Hinblick auf die Räumungspflicht von Hauseigentümern im Winter relevant. Hier wird angenommen, dass die Räum- und Streupflicht erst ab 7.00 Uhr einsetzt, also zu normalen Tagesverkehrszeiten.

Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline!

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