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Misthaufen - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 14.01.2013
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Die Geruchsbelästigung ist eine Beeinträchtigung des menschlichen Wohlbefindens über einen gewissen Zeitraum und in regelmäßigen oder unregelmäßigen Abständen durch ausströmende Gerüche. Sie kann z.B. durch Jauche (Gülle), Misthaufen, Rauch oder Abgase hervorgerufen werden. Bei einer Ruhestörung handelt es sich um eine Immission, durch die Menschen durch Geräusche in ihrem Wohlbefinden gestört werden. Lärm- und Geruchsbelästigung kann man unter dem Stichwort Immissionen zusammenfassen.

Immissionen sind nicht selten der Anlass für nachbarliche Auseinandersetzungen. Nach den privatrechtlichen Bestimmungen muss der Eigentümer eines Grundstücks solche Einwirkungen dulden, wenn sie die Benutzung seines Anwesens nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen. Eine Beeinträchtigung ist in der Regel unwesentlich, wenn Grenz- oder Richtwerte, die in Gesetzen, Verordnungen oder einschlägigen Verwaltungsvorschriften festgelegt sind, nicht überschritten werden. Bestehen solche Grenz- oder Richtwerte nicht, kommt es auf die Umstände des Einzelfalles an. Auch wesentliche Beeinträchtigungen muss der Eigentümer hinnehmen, wenn sie ortsüblich sind und mit wirtschaftlich zumutbaren Maßnahmen nicht verhindert werden können. In einem Bauerndorf ist der Misthaufen sicherlich ortsüblich, in einer städtischen Wohngegend hingegen fehl am Platz.

Gartenabfälle dürfen jedenfalls auch nur dann kompostiert werden, sofern eine erhebliche Geruchsbelästigung der Bewohner angrenzender Wohngrundstücke ausgeschlossen ist.

Der Schutz gegen die Rühestörung und Geruchsbelästigung ist in zahlreichen Gesetzen geregelt. Hier sind das Landesimmissionsschutzgesetz (LImSchG) oder zivilrechtliche Unterlassungsansprüche des BGB zu nennen.

Wann Geruch eine erhebliche Belästigung darstellt und welche juristischen Maßnahmen gegen Geruchsbelästigung ergriffen werden können sind häufige Inhalte der Beratung unserer Anwälte.

Gerade beim Thema "Geruch" sind die einzelnen Sachverhalte höchst unterschiedlich, so dass eine kurze persönliche Beratung per Telefon durch einen Anwalt der beste Weg zur Beantwortung Ihrer Fragen ist.

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