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Nachbarrecht

Emmissionsschutz - Infos und Rechtsberatung

07.09.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Im Rahmen des insbesondere seit den 1970er Jahren zunehmendem Umweltschutzes hat auch der Immissionsschutz mehr und mehr an Bedeutung gewonnen.

So wird vor allem den Betreibern von industriellen Anlagen immer mehr auferlegt. Sie haben selbst und auf eigene Kosten für einen effektiven Schutz dahingehend zu sorgen, dass sie nicht durch Emissionen, also Luftverunreinigungen Geräusche, Erschütterungen, Licht, Strahlen oder anderes, nachteilig auf Menschen und Natur einwirken. So wird vom Gesetzgeber, maßgeblich durch das Bundes-Immissionsschutzgesetz, gefordert und den zuständigen Aufsichtsbehörden kontrolliert, ob die vorgegeben Emmissionswerte eingehalten werden. Die Länder führen ein Immissionskataster oder einen Umweltatlas, worin die Belastungen konkret erfasst werden. Mit Immissionen bezeichnet man die aufgrund von Emissionen eintretenden Beeinträchtigungen. Für einzelne konkrete Emissionsarten gibt es zahlreiche Verordnungen, die es einzuhalten gilt. Verstöße können im Rahmen eines Ordnungswidrigkeitenverfahren mit Bußgeld geahndet oder bei entsprechender Relevanz strafrechtlich verfolgt werden. Nachhaltige Missachtung der immissionsschutzrechtlichen Vorgaben kann zur Stilllegung eines Betriebes führen.

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