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Emissionswerte - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 07.07.2014
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Die Emissionsgrenzwerte sollen den Menschen und die Umwelt vor schädlichen Immissionen schützen.

Unter Emissionen versteht man gem. § 3 Abs.3 BImSchG die von einer Anlage ausgehenden Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und sonstige (unwägbare physische) Erscheinungen.Bekannt sind im Zusammenhang mit Emissions(grenz)werten vor allem die TA-Luft und die TA-Lärm. Bei den Technischen Anleitungen handelt es sich um die Emissionswerte der TA Luft und TA Lärm konkretisieren die Anforderungen, die im Regelfall an den Betrieb einer Anlage zu stellen sind, sie werden in der Rechtsprechung als normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften angesehen.(BVerwG - Aktenzeichen: BVerwG 7 C 21.00 Urteil vom 21.06.2000, OVG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 18. November 2002 · Az. 7 A 2127/00)Das BVerwG führte in der vorgenannten Entscheidung aus, dass die Feststellung, Regelungen der TA Luft seien durch gesicherte Erkenntnisfortschritte in Wissenschaft und Technik überholt, einen Vergleich des Erkenntnisstandes bei Erlass der Verwaltungsvorschrift mit dem derzeitigen Stand der Technik voraus setzt, der nicht nur die technische Machbarkeit emissionsbegrenzender Maßnahmen, sondern auch den dafür notwendigen wirtschaftlichen Aufwand erfasst. Er sah deshalb die Festsetzung eines Emissionsgrenzwertes für Gesamtstaub auf 20 mg/m³ als rechtmäßig an, wenn die genehmigten Filter dessen Einhaltung bei ordnungsgemäßem Betrieb gewährleisten.

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