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BImSchV - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 02.12.2013

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BImSchV - die vom Bundesumweltministerium erlassenen sind Ausführungsbestimmungen im Hinblick auf das Bundesimmissionsschutzgesetz. Sie sollen vor schädlichem Lärm und Luftverschmutzung schützen. Die BImSchV regeln grundsätzlich Grenzwerte beziehungsweise sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen für sogenannte unwägbare Beeinträchtigungen.

Diese können im Zusammenhang mit Luftverunreinigungen (Staub, Asche, Russ, Gerüche, Gase), Lärm (denkbar sind hier alle Arten von Geräuschen), Erschütterungen, Belichtungsbeeinträchtigungen ( z.B Verschattungen bzw. zu helle Bescheinung durch Straßenlaternen) gegeben sein. Derzeit gibt es 39 verschiedene BIMSchV, wovon einige nicht mehr in Kraft bzw. aufgehoben sind. Soweit in den BImSchV keine Grenzwerte für Emissionen festgelegt sind, gelten die für das gesamte Bundesgebiet einheitlichen Verwaltungsvorschriften der TA-Lärm und TA-Luft. Diese Technischen Anleitungen werden im gerichtlichen Verfahren, wie (antizipierte) Sachverständigengutachten behandelt.

Weitere Fragen zum Thema BIMSchV beantworten Ihnen die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline gern.

Rechtsbeiträge über Nachbarrecht:

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