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Mietrecht

Vormietvertrag - Infos und Rechtsberatung

17.03.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Ein Vormietvertrag verpflichtet die Vertragsparteien später einen Hauptmietvertrag abzuschließen.

Im Gegensatz hierzu lösen bloße Verhandlungen über den Abschluss eines Hauptmietvertrages oder auch Vormietvertrages keine rechtliche Bindung aus. Ein solcher Vormietvertrag wird insbesondere geschlossen, wenn zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses noch ein faktisches Hindernis an der Vereinbarung eines Hauptmietvertrages besteht, wie z. B. die fehlende Fertigstellung des Gebäudes. Auch rechtliche Hindernisse können Anlass hierzu sein, wie z. B. ein etwaig noch bestehender anderweitiger Hauptmietvertrag oder eine noch fehlende Baugenehmigung. Um dennoch eine gewisse Rechtssicherheit zu erreichen, ist es sinnvoll, ein zeitlich beschränktes Rücktrittsrecht in den Vormietvertrag aufzunehmen. Dadurch ist sichergestellt, dass der Rücktrittsberechtigte - Vermieter oder Mieter - sich innerhalb der vereinbarten Frist entscheiden muss, ob er den Mietvertrag endgültig abschließen will oder nicht.

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