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Mietrecht

Vertragsrücktrittsrecht - Infos und Rechtsberatung

08.07.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Das Vertragsrücktrittsrecht oder juristisch korrekter das Rücktrittsrecht vom Vertrag ist ein relatives, subjektives Recht in Form eines Gestaltungsrechtes.

Die Ausübung des Rücktrittsrechtes ändert die Rechtslage, ohne das die Gegenseite beteiligt sein muss. Der einvernehmlich geschlossene Vertrag wird dadurch einseitig rückabgewickelt. Ein Rücktrittsrecht kann zum Beispiel vertraglich vereinbart sein. In diesem Fall ist es innerhalb der vertraglich vereinbarten Frist auszuüben. Wenn keine Frist vereinbart ist, kann die Gegenseite dem Rücktrittsberechtigten eine angemessene Frist setzen, deren Verstreichen das Rücktrittsrecht erlöschen lässt (§ 350 BGB). Größere Bedeutung hat jedoch das gesetzliche Rücktrittsrecht ( § 346 Abs. 1 BGB ). Da Verträge grundsätzlich zu erfüllen sind, gewährt das Gesetz ein solches Recht nur dann, wenn die Durchführung auf besondere Schwierigkeiten stößt ( sog. Leistungsstörungen ): der Schuldner leistet nicht, nicht rechtzeitig, fehlerhaft oder verletzt anlässlich der Leistung Schutzpflichten. Dann soll der Gläubiger beim gegenseitigen Vertrag von seiner Pflicht zur Gegenleistung befreit werden.

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