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Tapetenwechsel - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 19.03.2014
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Der Begriff Tapetenwechsel ist kein Fachausdruck, betrifft aber Fragen, die sich im Mietrecht vor allem beim Auszug nach der Kündigung des Mietverhältnisses immer wieder stellen.

So kann der Mietvertrag die Verpflichtung enthalten, dass die Tapete zu entfernen oder die Mieträume bei Auszug wieder in Rauhfaser weiß zu streichen seien.

Häufig erkennt der Mieter die Tragweite solcher Klauseln erst, wenn das Mietverhältnis beendet wird. Häufig stellt sich die Frage nach der Wirksamkeit derartiger Endrenovierungsklauseln. Der Mieter haftet grundsätzlich für Schäden an der Mietsache, die über den normalen Gebrauch hinausgehen. Der Mieter hat die Sache nämlich ordnungsgemäß zurückzugeben. Besondere Umstände ergeben sich, wenn der Tapetenwechsel im Zusammenhang mit den Schönheitsreparaturen und dem Auszug steht. So kann der Vermieter in den vorformulierten Vertragsbedingungen nicht verlangen, dass der Mieter bei Auszug alle von ihm angebrachten oder vom Vormieter übernommenen Tapeten beseitigen muss. Ebenso wenig ist es zulässig, dass der Mieter bei der Durchführung der Schönheitsreparaturen von der bisherigen Ausführung nur mit Zustimmung des Vermieters abweichen darf. Diese Vorgabe ist wegen Ihrer Unklarheit unzulässig. Generell ist eine Einschränkung z.B. auf eine Wandfarbe unzulässig. Allerdings hat der Bundesgerichtshof jüngst entschieden, dass der Vermieter farbig gestaltete Wände nicht abnehmen muss. Erforderlich ist eine neutrale Farbgebung.

Für Fragen zu Einzelheiten stehen Ihnen gerne die Anwälte der Deutschen Anwaltshotline aus dem Bereich Mietrecht zur Verfügung. Bitte halten Sie Ihren Mietvertrag bereit.

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