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Schneeräumung - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 16.09.2014

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Grundsätzlich sind Gemeinden und Städte aus Gründen der Verkehrssicherung zur Räumung des Schnees auf öffentlichen Flächen verpflichtet.

Diese Pflicht wird aber üblicherweise, zumindest für die Gehwege, per Satzung auf die Grundstückseigentümer übertragen. In der Regel enthalten die Satzungen neben den Zeiträumen in denen die Wege freizuhalten sind auch Hinweise auf besondere Gefahrenstellen wie Bushaltestellen oder Schulwege, die teilweise länger und/oder früher geräumt werden müssen.

Die Eigentümer übertragen die Schneeräumung wiederum in der Regel auf die Mieter. Dies geschieht zumeist durch eine entsprechende Klausel im Mietvertrag. Bei großen Wohneinheiten wird die Schneeräumung, sprich der Winterdienst, im Interesse der Zuverlässigkeit den Hausmeistertätigkeiten zugeordnet, oder es wird ein Reinigungsunternehmen beauftragt. Aber auch bei kleineren Objekten werden zunehmend Fremdfirmen beauftragt, vor allem wenn es zu nicht durchgeführten Räumungen durch die Mieter kam.

Wichtig ist, dass die Schneeräumungspflicht zu den sogenannten Verkehrssicherungspflichten gehört, bei deren Nichteinhaltung es zu erheblichen Haftungen kommen kann, z.B. wenn sich ein Passant das Bein bricht. Daher sollte im eigenen Interesse die Polizeiverordnung der Gemeinde regelmäßig überprüft werden, ob sich z.B. die Zeiten geändert haben.

Bei Wohnungseigentümergemeinschaften wird die Schneeräumung durch Beschluss oder eine von der Wohnungseigentümerversammlung beschlossene Hausordnung geregelt. Möglich ist, die einzelnen Eigentümer zur turnusmäßigen Schneeräumung zu verpflichten. Bei großen Gemeinschaften ist es jedoch auch hier zweckmäßiger, den Hausmeister oder ein Reinigungsunternehmen zu beauftragen.

Bei Fragen stehen Ihnen unsere Anwältinnen und Anwälte gerne zur Verfügung.

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