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Renovierungspflicht - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 11.06.2014
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Die Renovierungspflicht, im mietrechtlichen Sprachgebrauch als Schönheitsreparaturen bezeichnet, ist nach der gesetzlichen Regelung grundsätzlich Sache des Vermieters, vgl. § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch).

In der Praxis werden beinah ausnahmslos Mietverträge geschlossen, in denen diese Verpflichtung auf den Mieter abgewälzt werden. Derartige Klauseln sind vom Grundsatz her zwar zulässig, dürfen jedoch den Mieter nicht übermäßig belasten. So hat der Bundesgerichtshof (BGH) in den vergangenen Jahren zunehmend Renovierungsklauseln für unwirksam erklärt, die sog. starre oder harte Fristen beinhalteten. Dabei wurde vor allem moniert, dass der Mieter stets nach Ablauf von im Mietvertrag vorgesehenen Fristen zu renovieren hatte, ohne dabei Rücksicht auf den tatsächlichen Zustand oder die Erforderlichkeit zu nehmen. Diese Rechtsprechung trifft jedoch lediglich für Formularverträge zu. Individuell ausgehandelte und vereinbarte Klauseln zwischen den Parteien entfalten meist volle Wirksamkeit.

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Bei einem bevorstehenden Auszug sollte daher jeder Mieter zunächst anwaltlichen Rat einholen und seine Mietvertragsklauseln überprüfen lassen. Bei Fragen zu diesem Thema wenden Sie sich einfach an die Spezialisten der Deutschen Anwaltshotline.

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