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Renovierungsarbeiten - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 02.06.2014
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Unter Renovierungsarbeiten versteht man Schönheitsreparaturen.

Hierzu gehört das Streichen von Wänden, Decken und Böden, das Lackieren von Türen und Türrahmen, Fensterrahmen, Fußleisten, Heizkörper usw. Zu unterscheiden sind dabei von den Renovierungsarbeiten und Schönheitsreparaturen die vom Mieter verursachten Schäden, die nicht mehr im Rahmen einer normalen Abnutzung zu sehen sind. Schäden an der Mietsache sind vom Mieter stets voll zu übernehmen und auf seine Kosten zu beseitigen. Das Gesetz geht davon aus, dass Schönheitsreparaturen vom Vermieter zu tragen sind, vgl. § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Dabei handelt es sich aber nicht um zwingendes Recht, so dass der Vermieter diese Pflicht vertraglich auf den Mieter übertragen kann. Hierzu ist daher eine wirksame Vereinbarung im Mietvertrag oder in einer Zusatzvereinbarung notwendig. In den letzten Jahren hat der Bundesgerichtshof hierzu mehrere Klauseln in Formularverträgen als unwirksam beurteilt mit der Folge, dass eine solche Verpflichtung und damit auch Endrenovierung bei Auszug völlig entfallen kann.

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