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Reinigungsplan - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 11.01.2016
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Innerhalb einer Hausgemeinschaft muss dafür Sorge getragen werden, dass Allgemeinflächen (wie etwa Treppenhaus, Dachboden oder Zuwege) frei von Verunreinigungen gehalten werden.

Diese Sorge trifft zunächst einmal den Hauseigentümer. Man spricht insofern von der ihm obliegenden Verkehrssicherungspflicht. Entsteht einer Person ein körperlicher oder sonstiger Schaden aufgrund einer Verletzung dieser Verkehrssicherungspflicht, so macht sich der Hauseigentümer sogar schadensersatzpflichtig. Der Hauseigentümer kann diese Verkehrssicherungspflicht jedoch auf die Parteien im Haus delegieren. Dies geschieht üblicherweise durch die Erstellung eines Reinigungsplanes. Ein solcher Reinigungsplan ist sodann Bestandteil der geltenden Hausordnung und für die Parteien im Haus verbindlich einzuhalten, sofern im Mietvertrag auf die Hausordnung ergänzend Bezug genommen wird. Hält etwa ein Mieter sich nicht an den für ihn geltenden Reinigungsplan, so läuft er Gefahr, abgemahnt zu werden. Für einen etwaigen Schadenseintritt kann der Säumige ebenfalls unter Umständen haftbar bzw. schadensersatzpflichtig gemacht werden.

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