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Mietpreisbindung - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 16.06.2015
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Der Begriff der Mietpreisbindung stammt aus dem Sozialwohnungsbau.

Grundsätzlich ist der Eigentümer von Wohnraum berechtigt, sein Eigentum nach seinem Gutdünken zu verwerten. Das Eigentum ist durch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland geschützt. Demgemäß obliegt es allein den Vertragspartnern, also dem Eigentümer des Wohnraumes und dem potentiellen Mieter, die Bedingungen für das Mietverhältnis festzulegen. Dies ist in aller Regel vor allem der Mietpreis. Damit unterliegt der Mietpreis immer dem am freien Markt erzielbaren Mietpreis. Bei Sozialwohnungen darf aber nur die Miete verlangt werden, die zur Deckung der laufenden Aufwendungen erforderlich ist (Kostenmiete). Die Erträge aus dem Objekt dürfen also die laufenden Aufwendungen nicht übersteigen. Die Kostenmiete wird aufgrund einer Wirtschaftlichkeitsberechnung ermittelt. Bei derartigem Wohnraum ergeben sich Probleme oft im Bereich der Mieterhöhung. Unter welchen Umständen diese möglich ist, muss im Einzelfall überprüft werden.

Bei Fragen zur Mietpreisbindung helfen Ihnen unsere Rechtsanwälte gerne weiter.

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