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Kautionsabrechnung - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 07.06.2016
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Bei einer Mietkaution handelt es sich um eine Sicherheitsleistung des Mieters für die Mietsache, in der Regel eine Wohnung, ein Haus oder auch ein Gewerbeobjekt.

Die Kaution soll eine Sicherheit für etwaige Schadensersatzansprüche gewährleisten. Sie darf insbesondere (wie vielfach juristisch falsch angenommen) "abgewohnt" werden, also anstelle von zwei oder drei Monatsmieten zur Verfügung gestellt werden. Die Kaution muss vom Vermieter derart angelegt werden, dass die während der Mietdauer anlaufenden Zinsen korrekt verbucht werden. Die anlaufenden Zinsen, auch wenn diese zumeist vergleichsweise gering sind, stehen dem Mieter zu. Der Vermieter ist nicht dazu verpflichtet, eine Kautionsabrechnung gleich mit Beendigung des Mietverhältnisses zu erstellen. Hierzu kann er sich einen gewissen Zeitraum noch über das Mietverhältnis hinaus Zeit lassen. Wie lang dieser Zeitraum anzusetzen ist, ist nicht eindeutig geregelt. Die Rechtsprechung der Obergerichte geht davon aus, dass dieser Zeitraum drei bis sechs Monate betragen darf. Ist eine vollständige Abrechnung noch nicht möglich, etwa weil eine Betriebskostenrechnung fehlt, ist der Vermieter grundsätzlich nicht berechtigt die ganze Kautionssumme zurückzuhalten wenn mit großer Sicherheit zu erwarten ist, dass nur ein geringer Betrag zur Nachforderung anstehen könnte und die Kautionssumme diesen Betrag bei weitem übersteigt, BGH, Urteil vom 18.01.2006 - VII ZR 71/05).

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In der Praxis gibt es gerade hierbei immer wieder Probleme und Streitigkeiten. Eine vorzeitig eingereichte Klage auf Kautionsrückzahlung bzw. Kautionsabrechnung kann unter Umständen als unzulässig zurückgewiesen werden.Weiteres hierzu erfahren Sie von den Rechtsanwälten der Deutschen Anwaltshotline!

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