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Instandhaltungskosten - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 05.05.2014
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Instandhaltung und Instandsetzung sind im Mietrecht grundsätzlich Hauptpflichten des Vermieters nach § 535 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch).

Danach hat der Vermieter die vermietete Sache dem Mieter in einem zu dem vertragsmäßigen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Die Pflichten zur Instandhaltung und/oder Instandsetzung bei kleineren Reparaturen, von Bagatellschäden und Schönheitsreparaturen können im Mietvertrag teilweise dem Mieter auferlegt werden. Solche Klauseln unterliegen bei der Wohnraummiete als allgemeine Geschäftsbedingungen der Inhaltskontrolle durch die Gerichte nach den §§ 307 ff. BGB. Zu den rechtlichen Voraussetzungen der Wirksamkeit solcher Klauseln gehört, dass dabei ein Höchstbetrag vorgesehen sein muss, der sich nach der Rechtsprechung je Reparatur um die Euro 150,00 bewegt. Ferner muss es eine jährliche Gesamtgrenze geben. Diese bewegt sich maximal um die 8 Prozent der Jahresmiete. Bei derartigen Reparaturen muss außerdem der Mieter durch seinen Gebrauch auf die jeweilige Abnutzung einen Einfluss haben. Die Formularklauseln zu regelmäßig durchzuführenden Schönheitsreparaturen (Instandhaltung) und Bagatellschäden (Instandsetzung) beschäftigen laufend die Gerichte und es gibt immer wieder Grundsatzentscheidungen, die die bisherige Rechtsprechung verändern.

Ob hiervon auch Ihr spezieller Mietvertrag, sei es über Wohn- oder über Geschäftsräume, betroffen ist, bedarf der individuellen Beratung.

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