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Heizpflicht - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 06.10.2016
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Während der mietvertraglich vereinbarten Heizperiode (üblicherweise Oktober bis April) muss der Vermieter dafür sorgen, dass durch entsprechende Einstellung der Heizungsanlage die im Mietvertrag vereinbarte Mindesttemperatur erreicht wird.

Ist keine Mindesttemperatur vereinbart, wird man eine Temperatur von mindestens 20 - 22 C° als ausreichend ansehen können (OVG Berlin WuM 81,68). Nicht jede Vereinbarung im Mietvertrag über die Mindesttemperatur ist allerdings wirksam. So ist z.B. eine Vereinbarung unwirksam, dass eine Mindesttemperatur von 18 Grad zwischen 8.00 und 21.00 Uhr als vertragsgemäß gilt, unwirksam (LG Berlin GE 91, 573). Wenn den Vermieter die Pflicht zur Beheizung trifft, hat er durch eine entsprechende Einstellung der Heizungsanlage dafür zu sorgen, dass die vertraglich festgesetzte Mindesttemperatur gewährleistet wird. Daneben gibt es noch zahlreiche Zusatzregelungen, inwieweit die Temperatur in der Nacht abfallen darf, ob der Vermieter im Sommer heizen muss und inwieweit es sich auf eine Mietminderung auswirkt, wenn der Vermieter seiner Pflicht nicht nachkommt.

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