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Einbehaltung - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 26.01.2015
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Unter Einbehalt wird allgemeinen eine Sicherheitsleistung verstanden, bei der eine Forderung für eine vereinbarte Zeit gestundet wird.

Eine spätere Aufrechnung ist dann nur erlaubt, wenn der vereinbarte Sicherungszweck vorliegt. Im Mietrecht wird der Begriff des Einbehaltes auch für Situationen verwendet, in denen die Mieter oder Vermieter Geldzahlungen,zu deren Leistung sie grundsätzlich verpflichtet sind, zeitweise oder ganz unterlassen. Zum Beispiel dürfen Vermieter Teile der abgerechneten und damit fälligen Kautionsrückzahlungsbetrages einbehalten, solange Betriebskostenabrechnungen noch nicht erstellt werden konnten. Ein Einbehalt kann in Höhe der zu erwartenden Nachzahlunsbetrags erfolgen. Mit der erstellten Nebenkostenabrechnung wird dann der einbehaltene Betrag endgültig verrechnet.
Ein Mieter kann weiterhin wegen bestehender Mängel die Miete mindern oder aber wegen verauslagter Reparaturkosten in Rahmen einer angekündigten Ersatzvornahme mit fälligen Mietzahlungen aufrechnen. Falls im Falle eines Vermieterwechsels unklar bleibt, an wen oder wohin die laufende Miete zu zahlen ist, kann der Mieter die Mietzahlungen zurückhalten oder auf ein Treuhandkonto überweisen. Für all diese Vorgänge wird im alltäglichen Sprachgebrauch oft davon gesprochen, Zahlungen einzubehalten. Dem juristischen Laien sollte jedoch bewusst sein, dass es zum Teil erhebliche Unterschiede gibt hinsichtlich der Voraussetzungen und Formalien.

Für Fragen zum Einbehalt von geschuldeten Leistungen stehen Ihnen die Rechtsanwälte/-innen der Deutschen Anwaltshotline im Bereich des Zivil- und insbesondere Mietrecht telefonisch zur Verfügung. Für Rückfragen halten Sie bitte einschlägige Unterlagen bereit.

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