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Eigenbedarf - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 11.09.2014
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Verletzt der Mieter nicht seine Pflichten, kann ein Vermieter eine Wohnung eigentlich nur wegen Eigenbedarf kündigen. Der Mieter muss wohl oder übel in der Kündigungsfrist ausziehen, wenn der Eigenbedarf nachgewiesen werden kann. Das ist etwa der Fall, wenn der Vermieter beispielsweise die Wohnung selbst oder für ein Familienmitglied benötigt.

Die Eigenbedarfskündigung hat der Vermieter den Sachverhalt konkret zu beschreiben und nachvollziehbare Gründe dafür nennen. Hier kann ein Rechtsanwalt im Telefongespräch wichtige Formulierungstipps bieten, wenn der Rat suchende Vermieter ihm seine Situation schildert.

Eine Hintertür, um dem unliebsamen Mieter relativ einfach zu loszuwerden, ist die Kündigung wegen Eigenbedarf nicht. So ist es beispielsweise nicht zulässig, dem Mieter damit zu kündigen, die Wohnung einen Monat selbst zu nutzen, um sie dann weiterzuvermieten. Bezweifelt der Mieter den Eigenbedarf, sollte auch er Rechtsrat suchen. Auch hier hilft schon ein kurzes Telefonat mit dem Anwalt, um festzustellen, ob der Eigenbedarf nur ein Vorwand ist.

Stellt sich im Nachhinein heraus, dass der Eigenbedarf vorgetäuscht wurde, kann der Mieter Schadenersatz geltend machen. Etwa die Kosten, die er aufgewendet hat – solche für Makler, Renovierung oder Umzug. Auch dies sollte der Ex-Mieter nicht ohne Beratung vom Anwalt tun.

Zudem gibt es auch einige Sperrfristen, bevor Eigenbedarf angemeldet werden kann. Etwa wenn Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umgewandelt werden. Diese Fristen sind in bestimmten Regionen von den Länderregierungen unterschiedlich geregelt und können zwischen drei bis zehn Jahre betragen. Eigentümer und solche, die es werden wollen, sollten sich daher vorab über die jeweilig geltenden Fristen informieren.

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