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Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 19.09.2013
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Newsletterwerbung ist ein beliebtes Werbemittel, um schnell und kostengünstig die Empfänger zu erreichen.

Insbesondere das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb stellt aber an die Zulässigkeit von Newsletterwerbung eine wichtige Voraussetzung, ohne deren Vorliegen eine unlautere Handlung, genauer: eine unzumutbare Belästigung, vorliegt. Das UWG konkretisiert das Vorliegen einer unzumutbaren Belästigung dahingehend, dass diese insbesondere bei einer Werbung unter Verwendung von elektronischer Post vorliegt, wenn keine Einwilligung des Adressaten in deren Empfang vorliegt.

Zulässigkeitsvoraussetzung für das Versenden von Email-Werbung ist daher grundsätzlich, neben ein paar restriktiv anwendbaren Ausnahmen, das Vorliegen einer Einwilligung des Adressaten.

Liegt eine unzulässige Newsletterwerbung vor, so kann dies kostenpflichtige Abmahnungen für den Versender nach sich ziehen. Eine ohne Einwilligung an Unternehmen gerichtete Newsletterwerbung stellt regelmäßig einen rechtswidrigen Eingriff in deren eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb dar. Bei Verbrauchern kann ein rechtswidriger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht vorliegen.

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