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Immobilienrecht

Wirtschaftsweg - Infos und Rechtsberatung

10.09.2013 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Als Wirtschaftswege bezeichnet man im allgemeinen Feld- und Waldwege, die überwiegend land- und forstwirtschaftlichen Zwecken dienen und keine überörtliche Bedeutung haben.

Nach jeweiligem Landesrecht sind die Gemeinden und Städte berechtigt, die Widmung von Gemeindestraßen auf einen bestimmten Kreis von Benutzern zu begrenzen. Somit sind Wirtschaftswege häufig durch ausdrückliche Verbotsschilder für sonstigen Verkehr gekennzeichnet und erlauben ausschließlich den land- und forstwirtschaftlichen Verkehr.

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Im Verkehrsrecht nehmen Wirtschaftswege dementsprechend häufig eine Sonderrolle ein, die z. B. damit einhergeht, dass man sich auch als berechtigter Nutzer eines Wirtschaftsweges nicht auf die üblichen Verkehrsregeln wie z. B. rechts vor links vollständig verlassen kann. So wurde vom OLG Koblenz per Urteil vom 13.02.2006 - Aktenzeichen: 12 U 25/05 - einem Unfallgeschädigten nur 2/3 seines Schadens zugesprochen, trotz Missachtung der rechts vor links Vorfahrtsregelung durch einen von der öffentlichen Verkehrsstraße herkommenden Pkw mit Unfallfolge. So habe der aus einem Wirtschaftsweg herausfahrende auch den Verkehr von links zu beachten. Hiermit wird berücksichtigt, dass Wirtschaftswege oft nur eine geringere Erkennbarkeit und Ausbau aufweisen.

Im Grundstücksrecht bieten Wirtschaftswege anliegenden Grundstückseigentümern grundsätzlich kein Recht zur Nutzung, wenn der Zugang zum Grundstück auch von einer öffentlichen Straße her möglich ist.

Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline!

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