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Rückgewähranspruch - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 28.07.2014
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Ein Rückgewähranspruch kann aus zwei Gründen gegeben sein.

Entweder ein solcher Anspruch ist vertraglich ausdrücklich vorgesehen, oder er ergibt sich aus dem Gesetz. Beim Immobilienerwerb wird häufig ein Rücktrittsrecht mit der Folge des Rückgewähranspruchs für den Fall vereinbart, dass der Käufer den Kaufpreis bei Fälligkeit nicht bezahlt. Aber auch ohne eine solche Vereinbarung kann ein Rückgewähranspruch entstehen, nämlich dann, wenn die Abwicklung des Vertrages aus einem anderen Grund gestört ist. Dies kann zum Beispiel dann der Fall sein, wenn der Erwerber die Grunderwerbssteuer nicht bezahlt und dadurch die Abwicklung des Kaufvertrages verhindert wird. In diesem Falle wird der Verkäufer eine Frist setzen, nach deren fruchtlosem Ablauf er vom Vertrag zurücktritt. Nach Erklärung des Rücktritts kann er seinen Rückgewähranspruch - gegebenenfalls auch gerichtlich - durchsetzen.

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Falls Sie Fragen zum Rückgewähranspruch haben, helfen Ihnen unsere Kooperationsanwälte gerne weiter. Bitte halten Sie zum Gespräch den Kaufvertrag bereit, da es insoweit auf die genaue Formulierung ankommt.

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