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Immobilienrecht

Erbpachterhöhung - Infos und Rechtsberatung

07.09.2012 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Erbpachtverträge werden in der Regel über 99 Jahre abgeschlossen. In dieser Zeit kann der Erbpachtzins nicht unverändert bleiben. Die Erhöhung und ihre Voraussetzungen ist in § 9a der Erbbauverordnung geregelt. Der Grundstückseigentümer kann den Zins erhöhen bzw. anpassen und zwar nur in Abständen von drei Jahren.

Die Möglichkeit der Anpassung setzt jedoch voraus, dass im Vertrag eine Anpassungsklausel vereinbart wurde. Bei Wohngebäuden ist eine Erhöhung nur im Rahmen der Billigkeit möglich, also nicht über die Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse hinaus. Es empfiehlt sich, die Änderung an einen entsprechenden Index zu koppeln, z.B. den vom Statistischen Bundesamt geführten Lebenshaltungsindex.

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